Sind Parteien die Genitalverstümmelung von Kindern legalisieren wählbar?
Wer ist denn gegen Genitalverstümmelung und "wählbar" in dem Sinne, dass die Stimme nicht durch die 5%-Hürde vernichtet wird?
Wenn jemand ein Kreuz bei einer von dir als "nicht wählbar" definierten Partei macht, ist diese Stimme dann ungültig?
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"Maghrebprincessa schreibt:
Die Stimme ist gültig,wie jede andere Stimme auch.
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Ist es Aufgabe dieses Forums Wahlempfehlungen oder Nichtwahlempfehlungen auszusprechen? Ist das hier ein allgemeines Politikforum?
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"maghrebprincessa schrieb
Ich habe lediglich meine Meinung gesagt und keine Empfehlung irgendeiner Partei !!!
Es ist hier kein Politik Forum,aber trotzdem wird Politik hier regelmäßig debattiert und ohne Politiker wird es keine Gesetzänderung geben!
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Es gibt bestimmt auch Leute in diesem Forum, für die die Unchristlichen unwählbar sind . Oder die Möwenpickler, oder die Unsozialen, oder die grünen Kriegszustimmler, oder die Linker, ja und?
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"maghrebprincessa schreibt
Wenn jemand seine Meinung sagt,heißt es nicht,daß derjenige/diejenige seine/ihre Meinung aufzwingen möchte oder andere Meinungen nicht akzeptiert.
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"Unwählbar" hiess es übrigens auf breiter Front, als die Grünen die politische Bühne betraten. Später hiess es dann "unkoalierbar". "Unwählbar" hiess es übrigens auf breiter Front auch zuerst über die PDS/Linkspartei " Später hiess es dann "unkoalierbar".
Aber was kümmert uns heute unser dummes Geschwätz von gestern?
Unwählbar ist die Kommunistische Partei Deutschlands. Deren Abgeordneten wurden 1933 von den Nazis das Mandat entzogen. 1956 wurde sie auf Antrag der Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht verboten in Folge kam es zu 7-10.000 Verurteilungen und Inhaftierungen.
Man kann auf den Stimmzettel "KPD" schreiben, aber dann wird er ungültig.