http://www.bild.de/regional/muenc…88114.bild.html
Das ist eine Kehrtwende, denn noch vor zwei Tagen wurde gemeldet Bayern wolle keinen eigenen Weg gehen. Es gebe keinen Grund, religiös motivierte Beschneidungen nicht zu verfolgen.
Bayern will religiös motivierte Beschneidungen vorerst nicht strafrechtlich verfolgen
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Wer sich vorgestern die Gedenkfeier zum Olympiaattentat 1972 im Bayerischen Fernsehen angeschaut hat wundert sich nicht ob dieser plötzlichen Entscheidung.
Anwesend waren unter anderen
Ministerpräsident Horst Seehofer
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich
Israels Vize-Premier Silvan Schalom
der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Dieter Graumann
die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern, Charlotte Knobloch
Gemeinderabbiner der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Arie Folger
Es würde mich schon sehr wundern, wenn diese Gelegenheit nicht benützt worden wäre über die Beschneidung zu sprechen. -
Inge: na und?!!? Was wäre denn falsch daran? Klar sprechen die darüber, das liegt in der Natur der Sache. Wenn ich Vertreterin der jüdischen Gemeinde wäre, würde ich das auch machen.
Politiker müssen sich trotzdem eine eigene und unabhängige Meinung bilden. Und vor allem müssen sie unser Grundgesetz beachten.
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Eben, das darf kein Grund sein, geltendes Recht auszusetzen. Und nach geltendem Recht sind Beschneidungen nunmal strafbar, wenn sie nicht medizinisch indiziert sind.
Jetzt groß zu verkünden, eventuelle Strafanzeigen würden nicht bearbeitet, ist schon ein starkes Stück! -
Die Weisung an die Staatsanwaltschaft, Beschneidungen nicht zu verfolgen, hat wohl schon immer existiert, jedoch war das geheim.
Schließlich wurden ja auch Petitionen gegen Bescheidungen von Jungen geheim gehalten. Auf die Frage aus welchem Grund, wurde vom Justizministerium geantwortet, das Nichtveröffentlichen von Petitionen sei gesetzeskonform.
Deutsch ist offensichtlich eine schwierige Sprache, denn die Antwort passte nicht ganz auf die Frage...
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