Justizministerin: Beschneidungsgesetz führt in Normalität zurück

Zitat

Das Beschneidungsgesetz führt in die Normalität zurück, die bis zum Mai dieses Jahres für alle selbstverständlich war

Dazu wird aber ein Gesetz nicht ausreichen - um diese "Normalität" wiederherzustellen, braucht sie schon den Neuralyzer aus Men in Black, um alles aus dem Gedächtnis zu löschen, was der deutschen Öffentlichkeit in den letzten Monaten bekannt geworden ist.

http://en.wikipedia.org/wiki/File:Neuralizer1.jpg

Vielleicht sollten sie es auch einmal mit "Obliviate" aus Harry Potter probieren

"Nach Ansicht des Mainzer Rabbiners Julian-Chaim Soussan hat die Debatte um die Vorhautentfernung die öffentliche Wahrnehmung des Judentums in Deutschland verändert. "Man hat von Rechts wegen die Erlaubnis bekommen, auch mal über die Juden zu schimpfen", sagte er. Zum ersten Mal könne man "Vorwürfe gegen Juden erheben, ohne als Antisemit abgestempelt zu werden." Von dieser Möglichkeit machten nun verschiedene Kräfte Gebrauch."

Beschneidung : "Erlaubnis bekommen, über Juden zu schimpfen" - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

Frage an die Juristen: wenn das Gesetz in Kraft getreten ist, ist es dann (wieder?) verboten, über die Juden zu "schimpfen" und ihnen "Vorwürfe zu machen", auch wenn man kein Antisemit ist? Frau Leutheuser-Schnarrenberger sagte ja, der Zustand vor dem Kölner Urteil wird wiederhergestellt.

Zusatzfrage: viele Juden in meinem Bekanntenkreis "schimpfen" ständig über andere Juden und machen ihnen " Vorwürfe". Muss ich ihnen sagen, dass damit in Zukunft Schluss ist?  

"Wir haben keinem Druck nachgegeben"

"Hier ist auch nichts durchgepeitscht worden"

"Aber es war ja der Bundestag, der den ganz besonderen Zeitdruck eigentlich gegenüber der Regierung erzeugen wollte, indem er sie aufgefordert hat, innerhalb weniger Wochen hier mit einem Gesetzesvorschlag in den Bundestag zu gehen."

Leutheusser-Schnarrenberger Beschneidungsgesetz ist nicht - Bundesjustizministerin betont Anhörung auch | Interview | Deutschlandfunk

Ist es eigentlich legal, wenn der Bundestag die Regierung dermassen unter Druck setzt, und sie zwingt, - wie Ulf Dunkel meint - "das Recht zu beugen"?

"Wir sind keinerlei Druck gefolgt, betonte die Ministerin."

loool

Diese Aussage stellt ein klares Eingeständnis dar.