Seltsam, seltsam:
Zitat von s.o.
Und Christen wie Muslime wird stören, dass er den "Gotteslästerungsparagrafen" abschaffen will. Insgesamt jedoch hält Heimann den etablierten Umgang des Staates mit den Religionsgemeinschaften für richtig und verfassungskonform. Etwa die konditionierte Zulassung des Schächtens und der Beschneidung von Jungen, genauso die Kirchensteuern sowie die Hinnahme eines besonderen kirchlichen Arbeitsrechts.
Aber dann:
Wo nämlich Grundrechte kollidierten und entsprechend ausgeglichen werden müssten, könnte die freiheitlich-demokratische Rechtsordnung Religion und Weltanschauung relativieren. So müsse die Praxis religiöser Beschneidung am Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit eines Kindes gemessen werden. Dagegen sehe er keines, das mit Bekleidungsvorschriften abgewogen werden sollte. Aus diesem Grund dürfte hierzulande ein "Burka-Verbot" verfassungsrechtlich nicht bestehen.
Heimann räumt also zumindest ein, dass ein Verbot der MGM verfassungskonform sein könnte. Selbst das wird ja von manchen furchtbaren Juristen bestritten. Mehr noch, es ist von der Verfassung geboten.
Ja, das müsste gemessen werden - vom Bundesverfassungsgericht. Aber das stellt die Ohren auf Durchzug und bürstet alle Klagen ab. Und die Opfer des 1631d, die sind ja noch viel zu klein um zu klagen. Deshalb hat sich die Regierung ja auch schlauerweise beim Wissenschaftlichen Dienst ob der Klagemöglichkeiten erkundigt. Man ist ja nicht so dumm, in ein offenes Messer zu laufen. (Das offene Messer lässt man lieber auf die kleinen Jungen los)
PS: Vermutlich meint Heimann das so, dass der MGM gewisse lächerlichen Auflagen (wie im 1631d) auferlegt werden können. Also Witz-Betäubung, die nicht mal kontrolliert wird und "religiös qualifizierte Beschneider". Habe ich nicht sofort kapiert, bin halt Optimist.
)
Schön wär's! 