Beiträge von Hema

Zitat von sol1

"Den Schnippelismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf."

Zitat von werner

Aber einige ihrer Stellungnahmen im Rechtsausschuss hast Du schon gelesen.

Wer sagt denn, dass im Rechtssausschuss nur Juristen sitzen? Da gibt es auch andere Berufsgruppen.
In dieser Frage haben sie auch weniger als Juristen befunden, sondern als Politiker. Es wurde ja schon einseitig geladen zur Anhörung, unter Ausschluss der Betroffenen. Wäre das ein normales verfahren gewesen, wäre das nicht hingenommen worden. So wollte man zu einem bestimmten Ergebnios kommen.

Ich vertraue und meinte da mehr die Juristen im Land, die nicht gehandicapt sind durch den Wunsch, die nächsten Monate wieder auf die Partei-Liste zu kommen. Da hat man Eigennutz vor Kindeswohl gestellt.

Aber vielleicht die Juristen. Die sind ja ungern die Esel und Ochsen sind das auch nicht.

Zitat von E.H.M.

Es muss ein nächster Schritt erfolgen. In den Nachrichten hieß es es würden schon Vorbereitungen dazu laufen.

Das ist nicht so einfach, aber es kann jeder was tun:

Das BVerfG anrufen kann leider nicht jeder.

Bis die Kinder volljährig sind, ist es verjährt (strafrechtlich, zivilrechtlich und ich glaube auch verfassungsrechtlich). Bis dahin haben die Ausübenden die Personensorge, sind also die einzigen, die klagen KÖNNTEN.

Bei der abstrakten Normenkontrollklage, die auch noch in Frage käme, sind die Bundesregierung, die Länder oder 25 % der MdB klagebefugt. Man könnte also entweder darauf hinwirken, mehr MdB ins Boot zu kriegen oder eine der Länderregierungen (das wird nicht stattfinden). Bleiben nur die MdB.

Es gibt jetzt also nur noch zwei Linien zwischen diesem Gesetz und seiner Gültigkeit, das sind Gauck und mehr MdB, als sich heute bekannt haben. Beides wird schwierig, muss aber versucht werden.

Sobald es in Kraft ist, also diese zwei Linien nicht gehalten haben, muss man darauf hinwirken und bitte verbreiten, dass das mutige Staatsanwälte und Richter anklagen sollen nach Anzeige. Sobald sie nämlich dieses - n.m.M. offenkundig verfassungswidrige - Gesetz anwenden müssten, können sie eine konkrete Normenkontrolle anstreben.

Bitte weiterverbreiten:

1. Gauck anschreiben
2. MdB anschreiben
3. So viele wie möglich Juristen auf die Problematik aufmerksam machen und um Weiterverbreitung in ihren Reihen bitten. Juristen dürfen das nicht als harmlosen Eingriff abtun können, dazu braucht es die klaren Darstellungen von Betroffenen, denen so Unrecht widerfährt!

Hallo Baba,

es wäre wirklich super, wenn Du Dich als Betroffener diesbezüglich einsetzen könntest (nachdem Du den Prüfungsstress hinter Dir hast, natürlich). Das ist wirklich wichtig, weil es das Schweigen bricht. So lange das Tabu herrscht, können sich andere, weniger mutige nicht aus der Deckung trauen, auch wenn sie leiden. Wenn das Eingestehen von Problemen mit dem Eingriff als "Verrat" gewertet wird, ist der soziale Druck für manche einfach zu hoch.

Und oben wurde zu recht angemahnt: Wenn sich auch nur einige Betroffene kritisch äußern, wird dies was bewegen, denn keiner kann VORHER sagen, ob dieser Eingriff als vorteilhaft oder ganz schlimm empfunden werden wird. Da aber der Junge, de Mann die Person ist, die mit den Folgen LEBEN muss, muss der Gesetzgeber die Unversehrtheit schützen.

Es ist also wichtig für andere und eine wirklich gute Tat!