Dänemark: die Möglichkeit für eine Gesetzesinitiative

    • Dänemark: die Möglichkeit für eine Gesetzesinitiative

      Selbstbestimmung schrieb:

      Vielleicht, in Skandinavien. Irgendwann muss der erste Domino-Stein fallen.
      Vielleicht liegt das Gute wirklich nicht so fern, lt. Umfrage sind 87% der Dänen für ein Verbot von BGM und:


      Dänemark erlaubt Bürgerinitiativen

      Gesetzesvorschläge von unten sind ab 2018 möglich

      Ab dem nächsten Jahr werden es nicht nur die dänischen Parteien, sondern auch die Bürger des Landes sein, die Gesetzesinitiativen vorbereiten können. Dies beschloss das Folketing, das dänische Parlament. Die Vorlage war von einer ungewöhnlichen Koalition aus Links-, Mitte- und Rechtsparteien eingebracht worden. Diese hatten sich der Argumentation der linksliberalen Alternative-Partei angeschlossen, dass Bürgerinitiativen die Demokratie stärken und der Politikverdrossenheit entgegenwirken können.Die Befürworter argumentieren, dass Politiker damit gezwungen wären, auch unbequeme Fragestellungen zu diskutieren, die sonst vielleicht nicht parlamentarisch behandelt werden würden. Als Beispiele wurden aktive Sterbehilfe oder die religiöse Beschneidung genannt.
      Liebe dänische Nachbarn: dann mal ran! :thumbup: *daumendrück*

      neues-deutschland.de/artikel/1…t-buergerinitiativen.html
      There is no skin like foreskin

    • Google-Übersetzung:


      Citizens who can collect 50,000 signatures can, from New Year, decide what is going to be voted in the parliamentary hall.....



      All topics can be addressed, but I hope that topics that are not normally discussed in the parliament will be filled," she says.


      As an example, she mentions active death aids and circumcision of boys. Topics that do not come to the vote because each party disagrees internally. Therefore it is difficult to make a resolution.


      "Citizens are often brave in their positions, and it will be very
      healthy for us politicians if we are forced to take a position on such
      matters," says Mette Abildgaard.
      nyheder.tv2.dk/politik/2017-12…-stemmes-om-i-folketinget
      There is no skin like foreskin