Von Abgeordneten, die sich oft über Jahre systematisch mit etlichen Themen beschäftigen

    • Von Abgeordneten, die sich oft über Jahre systematisch mit etlichen Themen beschäftigen

      Heute morgen hörte ich im Radio Worte des scheidenden Bundesgaucklers:

      Der scheidende Präsident bekräftigte seine ablehnende Haltung gegenüber Volksentscheiden auf Bundesebene. Er finde es problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung „Ja“ oder „Nein“ zu pressen. „Was direkte Beteiligung über Volksentscheide zumindest auf Bundesebene angeht, bin ich mittlerweile sehr skeptisch.“

      In der repräsentativen Demokratie gehe es um die die Arbeit von Abgeordneten, die sich oft über Jahre systematisch mit etlichen Themen beschäftigen.

      Da bin ich zusammmengezuckt. Da fiel mir die blitzschnelle, den Bundestag bindende "Resolution" zur MGM ein.
      Die Abgeordneten lagen am südlichen Strand in der Hängematte, da traf sie *kreuzverdammi!* der Marschbefehl nach Berlin.
      Notkredite für Spanien! Da hilft kein Jammern, da hilft kein Fluchen. Ab in den Flieger, abnicken und zurück zur Hängematte düsen!
      Und dann bekommen sie en passant noch mal eben so eine Resolution untergejubelt.

      Vorbereitungszeit: Null.

      Da hätte man auch das Volk "aus dem Bauch (bzw. dem Unterleib :P ) heraus"entscheiden lassen können. Die ganze Politikverdrossenheit kommt daher, dass die Parteien, sobald gewählt, machen was sie lustig sind "gewählt ist gewählt, ihr könnt uns jetzt nicht feuern". Dass die Parteien letztlich black boxes sind. Vor der Wahl ist vor der Wahl, und nach der Wahl ist nach der Wahl. Man hat die Wahl des "kleinsten Übels", nicht dessen, was man eigentlich will.
      Bei der Bundestagswahl 2009 hatte keine Partei die grundgesetzwidrige Legalisierung der Jungenverstümmelung im Programm.


      Kommt Maas langsam zu Verstand? Kaum vorstellbar, aber:
      Dagegen sprach sich Justizminister Heiko Maas (SPD) erneut für eine Ausweitung direkter Demokratie in Deutschland aus. „Ich bin der Auffassung, dass Volksentscheide auch bei bundespolitischen Fragen möglich sein sollten“, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Land brauche wieder mehr Debatten in der ganzen Gesellschaft statt einsamer Entscheidungen von oben. „Wir sollten auch vor heiklen Fragen keine Angst haben und die Debatten nicht den Populisten überlassen“, argumentierte Maas.
      Nein, nicht den Populisten, sondern dem populus, dem Volk!
      Na bitte! Dann können wir doch einfach mal über den 1631d abstimmen! :thumbup: :thumbsup: (nocut)

      faz.net/aktuell/politik/inland…weltbuerger-14547312.html
      There is no skin like foreskin

    • Er finde es problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung „Ja“ oder „Nein“ zu pressen.


      Die Frage, ob Eltern die Vorhaut eines gesunden Jungen kaputt machen lassen dürfen ist überhaupt nicht komplex.
      Und man kann sie nur mit "ja" oder "nein" beantworten. Dazwischen ist nichts. Es gibt da keinen Kompromiss. Ein bisschen intakt ist wie ein bisschen schwanger.

      Die Frage, ob Jungen und Mädchen gleiches Recht auf Schutz ihrer Genitalien haben kann man auch nur
      mit "ja" oder "nein" beantworten. Dazwischen ist nichts.
      There is no skin like foreskin

    • Joachim Gauck schrieb:

      Übrigens kann direkte Demokratie auch deswegen problematisch sein, weil eine Minderheit so gut organisiert ist, dass sie einen viel größeren Einfluss erlangt, als sie über parlamentarische Wahlen je erreichen würde.“
      Was haben wir beim 1631d erlebt? Dass zwei Minderheiten so gut organisiert waren, dass sie ein für ihre Wünsche maßgeschneidertes Extrawurstgesetz gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit durchgesetzt haben. Das ist die Problematik einer "repräsentativen", in Wahrheit lobbygetriebenen Pseudo-"demo(s)"kratie.


      „Wir brauchen ein Gesetz, das die
      Beschneidung für legitim und legal erklärt“, sagte Dieter Graumann
      dem FOCUS. Er habe in der vergangenen Woche Briefe an Bundeskanzlerin
      Angela Merkel (CDU), alle Fraktionsvorsitzenden und alle
      Ministerpräsidenten mit der Bitte geschickt, ein entsprechendes
      Gesetz gleich nach der Sommerpause auf den Weg zu bringen. "


      focus.de/politik/deutschland/urteil-zur-beschneidung-zentr
      alrat-sieht-das-judentum-in-deutschland-gefaehrdet_aid_781855.html

      Merkel und Graumann (schöne Menorah!)

      media1.faz.net/ppmedia/aktuell…_overview/mit-menorah.jpg

      faz.net/aktuell/politik/inland…isemitismus-11971611.html



      Der Präsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, sagte, die
      Eckpunkte gingen auf viele Wünsche der Juden in Deutschland ein. "Das
      Bundesjustizministerium verdient dafür Respekt und Anerkennung, dass
      es einen solch klugen Vorschlag vorgelegt hat." Es sei ein gutes
      Diskussionspapier, das jedoch in Einzelfragen des Feinschliffs
      bedürfe
      Das mit dem Feinschliff klappte ja dann auch noch wie am Schnürchen.

      spiegel.de/politik/deutschland…m-straffrei-a-857930.html

      Und wer hat das grundgesetzwidrige Gesetz unterschrieben? Joachim Gauck höchstpersönlich!
      There is no skin like foreskin