Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

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    • Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

      spiegel.de/schulspiegel/kinder…-verankern-a-1014760.html

      Laut einer Studie wollen über 2/3 aller Kinder und Eltern, dass Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden.

      Seitens der SPD könnte hier eventuell ein Konsens gefunden werden, aber die schwarze-gelbe Regierung hatte bereits in der vorhergehenden Legislaturperiode einen derartigen Antrag der SPD abgelehnt. Begründung: Kinderrechte würden durch die Menschenrechte bereits ausreichend abgedeckt.

      Da wird mir mal wieder schlecht. Nachdem vorallem die schwarz-gelbe Regierung die Zwangsbeschneidung im § 1631d BGB als Elternrecht deklariert hat und damit den Kinder das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit wortwörtlich beschnitten hat, hoffe ich, dass diese Umfrage vielleicht im Rahmen der jetzigen Koalition etwas Beachtung findet und dazu führt, dass Eltern nicht mehr nach eigenen religiösen, kulturellen oder sonstigen Gründen über die körperliche Unversehrtheit ihrer Kinder willkürlich verfügen dürfen.
      Der Unterschied zwischen Dogmatikern und Aufklärern besteht bei der Beschneidungsdebatte darin, dass die einen kindliche Vorhäute und die anderen alte Zöpfe abschneiden wollen. (Quelle: NoCut)
    • und dazu führt, dass Eltern nicht mehr nach eigenen religiösen, kulturellen oder sonstigen Gründen über die körperliche Unversehrtheit ihrer Kinder willkürlich verfügen dürfen.


      Keine Angst, das dürfen sie ja nicht generell, sondern ausschließlich bei der Vorhaut des biologisch männlichen Kindes, da dies die einzige nur denkbare irreversible Körperverletzung zum grundsätzlichen Wohle des Kindes ist, gaaaanz sicher, ohne Zweifel!
    • NoCut wrote:

      Begründung: Kinderrechte würden durch die Menschenrechte bereits ausreichend abgedeckt.

      Ja, das stimmt ja auch. Den Politikern ging das Grundgesetz am *** vorbei, als sie § 1631d gewaltsam durchprügelten; das heißt aber nicht, dass am GG etwas falsch wäre.
      Ich finde diesen Vorschlag, Kinderrechte gesondert ins Grundgesetz aufnehmen zu wollen, so unendlich doof, dööfer geht es gar nicht mehr... ehrlich, sowas gehört für mich allenfalls in den "Postillon".

      Was glauben diese Leute denn, was alles unter den Begriff "Mensch" zu subsumieren ist?
      a) Seepferdchen
      b) Wirbellose
      d) Schlammspringer
      e) Kinder

      :FP02

      Die Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat. Elterliches Erziehungsrecht bedeutet, dass der Staat es prinzipiell den Eltern nicht vorzugeben hat, wie Kinder zu erziehen sind (ein für Diktaturen ganz typisches Merkmal). Das kann durch sogenannte "einfache" Gesetze (unterhalb des Ranges des Grundgesetzes) eingeschränkt werden, man denke an die Schulpflicht.
    • Maria Werner wrote:

      Ich finde diesen Vorschlag, Kinderrechte gesondert ins Grundgesetz aufnehmen zu wollen, so unendlich doof, dööfer geht es gar nicht mehr... ehrlich, sowas gehört für mich allenfalls in den "Postillon".
      Am 12.12.12 waren es insgesamt 434 Abgeordnete, die doof genug waren, dem § 1631d BGB zuzustimmen. Meinetwegen könnte man daher die Kinderrechte notfalls sogar mit einfachen für jeden verständlichen Schaubildern ins Grundgesetz aufnehmen. Hauptsache in Berlin kommt das Feedback an, dass Beschneidungen nichts mit Komik zu tun haben.
      Der Unterschied zwischen Dogmatikern und Aufklärern besteht bei der Beschneidungsdebatte darin, dass die einen kindliche Vorhäute und die anderen alte Zöpfe abschneiden wollen. (Quelle: NoCut)
    • Antrag
      der Abgeordneten Ekin Deligöz, Grietje Bettin, Kai Gehring, Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann, Priska Hinz (Herborn), Krista Sager, Volker Beck (Köln), Monika Lazar, Jerzy Montag, Irmingard Schewe-Gerigk, Silke Stokar von Neuforn, Hans-Christian Ströbele, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
      Kinderrechte in der Verfassung stärken
      Der Bundestag wolle beschließen:

      ...

      Kinder genießen alle in der Verfassung formulierten Menschenrechte. In Artikel 6 des Grundgesetzes werden sie zwar erwähnt, allerdings vermittelt die Formulierung den Eindruck, dass sie nicht als Subjekte im Mittelpunkt der sie betreffenden Handlungs- und Entscheidungsprozesse stehen. Den Kindern wird nur eine passive Rolle im Bereich von Fürsorge und Erziehung zugesprochen.

      ...

      Auch im öffentlichen Bewusstsein hat sich das Bild von Kindern in den zurückliegenden Jahren schrittweise verändert. Trotz dieses Paradigmenwechsels werden Kinder von Politik und Gesellschaft weiterhin nicht ausreichend als eigenständige Akteure mit individuellen Interessen wahrgenommen.

      ...

      II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
      einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, in dem
      1. die Rechtstellung von Kindern deutlicher herausgearbeitet und klargestellt wird;
      2. die Förderung der leiblichen und seelischen Entwicklung von Kindern, ihre Bildung sowie ihre Rechtstellung in der Gesellschaft benannt wird;
      3. die Pflege und Erziehung sich am Kindeswohl als einem Recht der Kinder ausrichtet;
      4. die Verantwortung der staatlichen Gemeinschaft gegenüber Kindern zum Ausdruck gebracht wird, insbesondere bei der Abwehr von Gefahren für ihr Wohl.
      Berlin, den 12. April 2007
      Renate Künast, Fritz Kuhn und Fraktion

      dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/050/1605005.pdf

      Schön, dass es so viele "Kinderschützer" wie Ekin Deligöz, Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann, Priska Hinz, Volker Beck, Jerzy Montag, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler, Renate Künast und Fritz Kuhn bei den Grünen gibt. (Ironie)

      Und hier gibt es die "Paten" der Aktion "Grün macht Kinderrechte GROSS", u.a. Volker Beck, Cornelia Behm, Viola von Cramon-Taubadel, Ekin Deligöz, Thomas Gambke, Katrin Göring-Eckardt, Bärbel Höhn, Renate Künast, Nicole Maisch, Kerstin Müller, Beate Müller-Gemmeke, Dr. Konstantin von Notz, Lisa Paus, Brigitte Pothmer, Elisabeth Scharfenberg, Markus Tressel, Daniela Wagner.
      gruene-bundestag.de/themen/fam…und-paten_ID_4386098.html

    • Heuchelei (Hypokrisie)[1] bezeichnet ein moralisch bzw. ethisch negativ besetztes Verhalten, bei dem eine Person nach außen hin ein Bild von sich vermittelt, das nicht ihrem realen Selbst entspricht.
      [...]
      Der Philosoph und Theologe Friedrich Kirchner definierte Heuchelei als eine „aus selbstsüchtigen Interessen entspringende Verhüllung der wahren und Vorspiegelung einer falschen, in dem Betreffenden nicht vorhandenen lobenswerten Gesinnung und führt auf, dass ein Heuchler besser erscheinen wolle, als er ist, „um Mächtigen zu gefallen“ und „davon Gewinn zu haben“. Vorgeheuchelt werden „politische, religiöse, ethische Grundsätze, um vorwärts zu kommen“, sei es aus Feigheit, des Broterwerbs oder der „Liebedienerei“ wegen. Die Heuchelei würde seiner Meinung nach „leicht durch despotisches Regiment in Staat und Kirche geweckt“, wobei „strenge Staatsgesetze“ und „orthodoxe Religionsedikte“ die Menschheit nicht „gut und fromm“, sondern heuchlerisch machen würden

      [...]
      Wesentliche Merkmale der Heuchelei sind das Vortäuschen nicht vorhandener Gefühle oder Gemütszustände sowie das Fordern von Verhaltensformen, die selbst nicht eingehalten werden. Dies wird häufig mit dem von Heinrich Heine stammenden bildhaften Ausspruch illustriert: „öffentlich Wasser predigen und heimlich Wein trinken“. Heuchelei in diesem Sinn wird auch als Scheinheiligkeit oder Doppelmoral bezeichnet; sie steht im Gegensatz zur persönlichen Integrität, da ein Widerspruch zwischen geäußerten und gelebten Werten besteht. Entweder lebt die in diesem Sinne heuchelnde Person nicht die Werte, die sie als richtig bezeichnet oder sie bezeichnet Werte als richtig, die sie tatsächlich als falsch empfindet.
      Diese Eigenschaften der Heuchelei fallen zusammen, wenn Empörung geheuchelt wird, also eine Gemütsregung, die einem Werturteil entspringt. Die Gemeinsamkeit beider Arten der Heuchelei ist der Gegensatz zwischen dem geäußerten (zur Schau getragene Emotion oder geäußertes moralisches Urteil) und dem tatsächlichen Urteil (tatsächliche Emotion oder eigenes Verhalten) über einen Sachverhalt. Bigotterie bezeichnet die scheinbare (also vorgetäuschte) „Heiligkeit“ (scheinheilig im eigentlichen, engeren Sinne).
      Hervorhebungen durch mich.

      de.wikipedia.org/wiki/Heuchelei
      Wenn aus Recht Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Bertold Brecht)
      Bräuche und Traditionen können den Menschen an jegliche Abscheulichkeiten gewöhnen (G.B. Shaw)
      Nicht unseren Vorvätern wollen wir trachten uns würdig zu zeigen - nein: unserer Enkelkinder! (Bertha von Suttner)
      tredition.de/autoren/clemens-b…-schnitt-paperback-44889/
    • 3 Kommentare
      ....
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      Abgehakt - so einfach kann man es sich machen!


      Ekin Deligöz
      DIE GRÜNEN
      Neu-Ulm
      Stimmverhalten: zugestimmt


      Katrin Göring-Eckardt
      DIE GRÜNEN
      Gotha/ Ilm-Kreis
      Stimmverhalten: zugestimmt, 2 Fragen zur Abstimmung bekommen




      Priska Hinz
      DIE GRÜNEN
      Lahn-Dill
      Stimmverhalten: zugestimmt


      Volker Beck
      DIE GRÜNEN
      Köln II
      Stimmverhalten: zugestimmt, 2 Fragen zur Abstimmung bekommen


      Jerzy Montag
      DIE GRÜNEN
      München-Süd
      Stimmverhalten: zugestimmt, 1 Frage zur Abstimmung bekommen


      Wolfgang Wieland
      DIE GRÜNEN
      Berlin-Mitte
      Stimmverhalten: zugestimmt


      Josef Philip Winkler
      DIE GRÜNEN
      Koblenz
      Stimmverhalten: zugestimmt

      Britta Haßelmann
      DIE GRÜNEN
      Bielefeld
      Stimmverhalten: zugestimmt


      Müller-Lüdenscheid wrote:



      Kinderschützer wollen sie sein?

      '


      Schleimsch...!

      Abstimmung über die Verstümmelung von Jungen aus allerlei Gründen
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      When will we ever learn, when will we ever learn?
    • @ich:
      Offenbar bist Du zum Thema Marie-Luise Beck nicht auf dem Laufenden. Die Dame gehört neben Claudia Roth und Volker Beck zu den schlimmsten und zynischsten Jungenfeinden, die die Grünen zu bieten haben. Einige von uns - auch ich - haben sich von der Dame schon einiges gefallenlassen müssen auf Facebook.
      Die ist bei mir restlos durch.
      Wenn aus Recht Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Bertold Brecht)
      Bräuche und Traditionen können den Menschen an jegliche Abscheulichkeiten gewöhnen (G.B. Shaw)
      Nicht unseren Vorvätern wollen wir trachten uns würdig zu zeigen - nein: unserer Enkelkinder! (Bertha von Suttner)
      tredition.de/autoren/clemens-b…-schnitt-paperback-44889/
    • In dieser Überschrift stecken 4 (vier) Fehler. Wer findet sie?


      Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen
      Der Bundestag hat sich mehrheitlich für die Straffreiheit bei der Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen ausgesprochen.
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      When will we ever learn, when will we ever learn?
    • ich wrote:

      Frage: Wie geht das, dass die Ergebnisse öffentlich sind?

      Meinst Du mit "Ergebnisse" das Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten zum §1631d? Es war eine namentliche Abstimmung, die Tabelle mit dem Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten ist nach wie vor auf der Homepage des Deutschen Bundestages vorhanden.
      bundestag.de/blob/192826/338af…c5342/20121212_5-data.pdf
      Files
    • Apey wrote:

      .... ich bin auch dafür das es Kinderrechte gibt , ja vor allem was die
      Beschneidung angeht.
      Aber ich bin mir sicher das viele dann ihre Kinder im Ausland
      Beschneiden lassen würden .
      Das ist kein Argument, denn Mädchen haben diesen Schutz und die Gefahr das die Eltern das im Ausland machen lassen besteht weiterhin
      "Those who cannot remember the past are condemned to repeat it"

      "Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen."


      George Santayana (1863-1952)
    • Wobei diese Gefahr natürlich ernst genommen werden muss, und zwar bei Mädchen und Jungen, insofern besteht Apeys Einschätzung mit Sicherheit gut begründet.
      Ich finde es sehr wichtig, dass man sich immer auch wieder die reale Situation der bedrohten Kinder vor Augen führt. Auch um sich klar zu werden, dass ein Verbot alleine viele Kinder nicht ausreichend schützen wird. Diese Erkenntnis darf allerdings nicht dazu führen, dass Kinder per Gesetz schutzlos gestellt werden. Sondern muss Impuls sein für zusätzliche effektive Aufklärungskampagnen, um Menschen davon abzubringen, ihre Kinder "beschneiden" zu lassen.
      Zum Schutz von Kindern führen mehrere Wege, die es zu kombinieren gilt.
      Das Gesetz besteht leider gerade, für die Aufklärung hingegen kann jeder jeden Tag ein bißchen was tun. :thumbsup:
    • Ein verbot ist wichtig. Es ist ein klares Signal der Gesellschaft an den Bürger.
      Es ist einer der Kriterien wonach man wohl oder übel beurteilt wird. Wer es trotzdem macht, steht im Konflikt mit dem Gesetz. Und genau dieses Signal ist wichtig.
      Wird es im Strafrecht verortet, dann ist dafür gesorgt, dass im Grunde eine Anzeigepflicht besteht für jene, die im Nachhinein davon erfahren.
      Da kann es dann schnell eng werden.

      Schon 1984 wurde in Dakar ein Seminar abgehhalten (WHO/UNICEF, etc.), das den Beschluss hervorbrachte, dass weibliche Beschneidung gegen die ärztliche Ethik verstößt und jegliche Modernisierung und Medikalisierung der Praxis verurteilt.
      Solche Schritte sind wichtig.

      In Egypten kam es 1994 zu einem Verbot der Ausführung der weiblichen Beschneidung durch nichtmedizinisches Personal.
      und 1997 wurde ihre Ausführung selbst in Krankenhäusern verboten.

      Natürlich verhindert man die Praxis nicht, aber auch das Ausrauben von Banken wird man nicht erlauben, weil die Bankräuber sonst in's weniger gesicherte Ausland ausweichen könnten, oder sich auf Kioske verlegen...
      • Die Vorhaut kann mit einer Rosenknospe verglichen werden. Wie eine Rosenknospe wird sie erst blühen, wenn die Zeit gekommen ist. Niemand öffnet eine Rosenknospe, um sie zum Blühen zu bringen (Dr. med. H. L. Tan).
      • Alle Wahrheit verläuft in drei Stadien: Im ersten wird sie verlacht. Im zweiten wird sie vehement bekämpft. Im dritten wird sie als selbstverständlich anerkannt (Arthur Schopenhauer).
      • Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt (Thomas Mann)
    • Ja, ein Verbot ist wichtig.

      Aber wer glaubt, da das schlagen von Kindern verboten ist und bestraft wird, das seitdem keine Kinder mehr geschlagen werden?

      Es muss in die Köpfe der Menschen, das eine Beschneidung schadet, keine Vorteile hat und nur in absoluten Ausnahmefällen med. notwendig ist, eine Beschneidung kein Heileingriff ist , sondern die letzte Möglichkeit zu helfen größeren Schaden abzuwenden...

      So wie es früher üblich war Kinder als Erziehungsmaßnahme zu schlagen, muss auch zum Thema beschneiden ein umdenken her...
      Menschen wurden erschaffen, um geliebt zu werden. Dinge wurden erschaffen, um benutzt zu werden. Der Grund, warum sich die Welt im Chaos befindet ist, weil Dinge geliebt und Menschen benutzt werden. -Dalai Lama
    • Es ist doch das genaue Gegenteil passiert von einem Verbot. Es war doch verboten. Körperverletzung ist verboten, §223 StGB und im GG wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit garantiert
      Die Verstümmelung von wehrlosen Jungen ist LEGALISIERT worden, und das ist ein Hohn auf das Grundgesetz.
      Der Gesetzgeber behauptet, das sei voll OK, es gäbe sogar gute Gründe KIndern einen gesunden, funktionalen Körperteil zu rauben, kaputtzumachen - so die Kinder nur männlichen Geschlechts sind. Religiöse Motivation - gar nicht notwendig, können alle Eltern ruhig mit ihren Jungen machen. Aber Finger weg von den Mädchen!
      Es geht gar nicht anders, als diese Legalisiserung zurückzunehmen und wieder rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen - auch für männliche Kinder.

      "Die gehen dann einfach ins Ausland" - das "Argument" hat man bei den 12 Stämmen auch nicht gelten lassen. Da hat man gesagt - die können ins Ausland gehen z.B. in die Schweiz oder nach Frankreich - wo sie dann legal Kinder verprügeln können - "aber die die Kinder bleiben hier!" (die können ja da dann dort neue machen)...

      Das Argument mit dem Ausland wurde ja 2012 schon immer gebracht. Aber wenn man Kinder schützen will, dann muss man sie auch davor schützen, dass ihnen im Ausland Gewalt angetan wird. Selbst beim Tierschutz ist es ja so - wer Tiere ins Ausland verbringt - um dort Dinge mit ihnen zu machen die nach hiesigem Gesetz verboten sind wird auch bestraft. Jungen sollten nicht schlechter gestellt sein als Tiere.
      Wenn Eltern müssen wissen, dass ihnen nach Kinderverstümmelung im Ausland Strafen drohen.
      Wenn bei einem Mädchen die Gefahr vermutet wird, dass es im Ausland verstümmelt werden könnte lässt man die Eltern mit dem Kind gar nicht erst ausreisen! Da wird dann einfach die Reisefreiheit eingeschränkt. Wenn es um ein Mädchen geht - kein Problem!
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      When will we ever learn, when will we ever learn?
    • EKIN DELIGÖZ, die bekannte "Kinder-vor-Unversehrtheit-Schützerin" produziert sich mal wieder als Kinderrechtlerin:

      GEWALT GEGEN KINDER UND WIE SICH UNICEF FÜR DIE STÄRKUNG DER KINDERRECHTE IN ALLER WELT EINSETZT


      DELIGÖZ und UNICEF, das sind mir "Kinderschützer"! Da fehlt jetzt nur noch Prantl! :rolleyes:

      Nach einer Woche in den Headquarters der Vereinten Nationen in New York weiß ich: UNICEF ist eine hochprofessionelle, ständig dazu lernende Organisation. Als Anwältin der Kinderrechte setzt sie sich dafür ein, die Lebenssituation der Kinder weltweit zu verbessern.


      Wenn man selber im Vorstand dieses Skandal-Vereins sitzt glaubt man das wohl möglich noch...

      unicef.de/informieren/blog/201…bei-unicef-new-york/82756

      UNICEF has signed a one year Project Cooperative Agreement (PCA) with the RFM Hospital to strengthen the hospital’s child care unit. ...
      This was the fourth PCA between the two organisations and it will focus on early infant male circumcision (EIMC)...


      (Pino)

      Die UN-Sonderbeauftragte zu Gewalt gegen Kinder fordert deshalb:

      Alle Regierungen sind aufgerufen, eine nationale, kindgerechte, ganzheitliche und interdisziplinäre Strategie mit zeitlichen Vorgaben zu entwickeln und voranzutreiben.
      Gewalt gegen Kinder muss überall gesetzlich verboten und verfolgt werden.
      Politische Initiativen und rechtliche Maßnahmen müssen von Kampagnen gegen die gesellschaftliche Akzeptanz von Gewalt gegen Kinder begleitet werden.


      Blablabla...

      unicef.de/informieren/25-jahre…f-schutz-vor-gewalt/52032

      Lt Deligöz ist MGM "gute Förderung" des Kindes, auf die das Kind ein Recht hat. Und ein "vergleichsweise geringfügiger Eingriff", was Deligöz gerne mal an den eigenen Genitalien unter Beweis stellen kann. (Pino)
      Ja verglichen mit einer Enthauptung ist auch die Amputation eines Armes ein "vergleichsweise geringfügiger Eingriff" - es ist halt alles relativ!

      Die bisweilen schablonenhafte Einordnung der Beschneidung als Kindeswohlgefährdung droht die - absolut richtige! - Ächtung und Verfolgung von Tatbeständen wie Kindesmisshandlung, Vernachlässigung oder sexualisierter Gewalt, aber auch gewaltsamer Erziehung in der öffentlichen Wahrnehmung aufzuweichen.
      Dies würde die gerade in den letzten Jahren sehr konstruktiv verlaufende Kinderschutz-­‐Debatte belasten.


      Wie das? Ein konsequenter und konsistenter Schutz von Kindern würde den Schutz von Kindern aufweichen?
      Ist es nicht umgekehrt so, dass die Legalisierung der MGM den Schutz von Mädchen vor FGM aufweicht, die Forderungen nach mehr "Kultursensibilität" und "MGM ist doch auch erlaubt" etc. werden doch immer lauter?
      Und können sich nicht jetzt auch die religiösen Züchtigungsverfechter darauf berufen, dass die Religionsfreiheit der Eltern vor dem Recht auf körperliche Unversehrtheit der Kinder geht? So herum weicht dieses beschissene Gesetz auf.

      Und dann das typisch Alibi-Blabla, wie es ähnlich auch von anderen Kinderentrechtern 2012 kam:

      Damit soll jedoch nicht impliziert werden, dass kritische Haltungen zur Beschneidung illegitim wären, im Gegenteil. Diese Diskussion sollen jetzt und auch weiterhin geführt werden und zur kritischen Reflexion auf allen Seiten, d.h. auch in den Religionsgemeinschaften beitragen. Das kann aber nur sinnvoll in gesellschaftlichen Diskursen erfolgen.


      ekin-deligoez.de/presse-300003…-deutschen-bundestag.html

      Diese "kritischen Haltungen zur Beschneidung" kann man ja allerorten in den ÖR-Medien besichtigen:

      z.B.:wdr5.de/sendungen/lebenszeichen/beschneidung-114.pdf

      "Wir müssen darüber reden" (Stefan Kramer), "Die Diskussion muss nach dem Gesetz weitergehen", alles Verarsche, jetzt heißt es in der Politik nur noch: "Das Thema ist gegessen!!!" (sprich: "Schnautze!")

      UNICEF hat ja eine lange, vielseitige Geschichte in Sachen "Kinderschutz":

      UNICEF unterstützte die offizielle pädophile Interessenvertretung Belgiens mit Namen CRIES bis zu ihrer Zerschlagung 1986...


      de.wikipedia.org/wiki/Unicef

      Und da schließt sich der Kreis zu den Grünen wieder...
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