Bundesregierung untergräbt Demokratie

    • Bundesregierung untergräbt Demokratie

      BUNDESREGIERUNG
      UNTERGRÄBT DEMOKRATIE


      Laut internen Informationen plant die Bundesregierung, per Beschlussempfehlung im Rechtsausschuss anschließend im Plenum mit ihrer Mehrheit und per Fraktionszwang durchzusetzen, dass der alternative Gesetzesentwurf zu aufgezwungenen Vorhautamputationen (der diese nur noch ab 14 Jahren und mit Einverständnis des Jungen erlauben soll) gar nicht mehr in der letzten Lesung zur Abstimmung kommt.

      So stünde am Ende nur noch ihr Antrag auf völlige Rechtlosstellung von Jungen gegen Genitalverstümmelung aus JEGLICHEM Grund zur Abstimmung: alternativlos, wie das unsere Bundeskanzlerin ja immer so gern hat.

      Wie groß muß die Angst vor der Wahrheit sein, wenn selbst elementarste, selbstverständlichste demokratische Spielregeln untergraben werden?

      Wer stoppt dieses Verfahren, das von Anfang an versucht hat, der Öffentlichkeit eine Scheindebatte vorzugaukeln und gleichzeitig alles unterdrückte, was das angestrebte Ziel gefährden könnte – besonders, dass die Stimmen Gehör bekamen, um die es eigentlich geht – nämlich unglücklich Betroffene.

      Es geht nicht um ELTERNRECHT! Es geht um KINDERRECHT.

      Nicht einmal 1800 Komplikationsfälle hier in Deutschland innerhalb von zwei Jahren, das 1800-fache nachgewiesene völlig unnötige Leiden von Kindern aufgrund dieses meist aus Liebe, oft aber auch schlicht aufgrund sozialen Druckes ausgeführten Eingriffes lassen irgendein Umdenken zu.

      Was sagt uns das über den Zustand unseres Landes, über die Erpressbarkeit unserer Demokratie?

    • Die Untergrabung der Regulierungssysteme wie der Presse/Justiz welche die Demokratie stützen, hat in den Reihen der CDU/CSU (Strauß) ja auch so etwas wie "Tradition" wenn sie sich dahingehend bemüht.
      Und diese Tradition gilt es natürlich zu wahren, sie ist für den Fortbestand der CDU/CSU natürlich ungemein wichtig! Die Demokratie interessiert dabei nicht - im Gegenteil. Ein Klotz am Bein wie es scheint.
      Ich diskutiere nicht ob falsch oder wahr, ich propagiere nicht, ich lege dar (Arno Holz)

    • Und es wird noch erschreckender, wenn man sich vor Augen hält, wieviele unserer ach so "demokratischen" Politker sich wissentlich an dieser Farse beteiligen, ohne "STOP" zu rufen. Rückradlose Mitläufer, Sklaven der Lobby. Schande!
      Art. 2 GG:
      (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Geschuldet der deutschen Vergangenheitsbewältigung gilt dieses Grundrecht ausdrücklich nicht, wenn die Person a) ein Kind und b) männlich ist, c) die Eltern entweder jüdischen oder muslimischen Glaubens sind und d) das kindliche Genital das Ziel der Versehrtheit ist.

    • DIe klassische Rechts-Links-Achse, an der sich die Parteienlandschaft orientiert, ist - was religiöse Fragen anbelangt - keine Orientierung. Deshalb ist hier auch die Rolle der Opposition wertlos geworden. Vor diesem Hintergrund ist es mehr denn je notwendig, auf eine strikte Trennung von Staat und Religion zu pochen. Leider ist das Gegenteil der Fall. Mit dem Argument, anders könne man sich nicht integrieren, verschafft sich eine weitere Religion Schritt für Schritt Zugang zu staatlich gewährten Privilegien. Die Staatskirchen sehen diesem Treiben wohlwollend zu, können sie doch sicher sein, dass der Zug weiterhin in die aus ihrer Sicht richtige Richtung fährt.
      Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.
      George Orwell

    • Die Zügel, mit denen man die Religionen unter Kontrolle wähnte, sind gelockert und schon können wir wunderbar erkennen, wie der Gedanke der Aufklärung durch Lobbygruppen zurückgedrängt wird.

      Schön auch die politischen Winkelzüge wie Fraktionszwang anstatt fair anzuerkennen, dass sich hier durch alle Parteien hinweg die persönlichen Ansichten stark unterscheiden und somit der Weg einer persönl Abstimmung demokratisch gesehen ganz offensichtlich der sinnvollste wäre.

      Deutschland Komikernation? Fr Merkel, Sie haben ja so Recht! Ihnen und Ihren Gehilfen fehlt nur noch die Narrenkappe und das Sklavenhalsband.
      Art. 2 GG:
      (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Geschuldet der deutschen Vergangenheitsbewältigung gilt dieses Grundrecht ausdrücklich nicht, wenn die Person a) ein Kind und b) männlich ist, c) die Eltern entweder jüdischen oder muslimischen Glaubens sind und d) das kindliche Genital das Ziel der Versehrtheit ist.

    • Pizarro73 schrieb:

      Nicht einmal 1800 Komplikationsfälle hier in Deutschland
      Das bringt mich auf folgende Idee. In Frankreich hat man einen Zaunzwang um private Schwimmbäder eingeführt, wegen 45 Kinder, die jährlich unbeaufsichtigt ertranken....
      • Die Vorhaut kann mit einer Rosenknospe verglichen werden. Wie eine Rosenknospe wird sie erst blühen, wenn die Zeit gekommen ist. Niemand öffnet eine Rosenknospe, um sie zum Blühen zu bringen (Dr. med. H. L. Tan).
      • Alle Wahrheit verläuft in drei Stadien: Im ersten wird sie verlacht. Im zweiten wird sie vehement bekämpft. Im dritten wird sie als selbstverständlich anerkannt (Arthur Schopenhauer).
      • Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt (Thomas Mann)

    • B.O.Bachter schrieb:

      DIe klassische Rechts-Links-Achse
      Das die etablierten Partien sich derartig benehmen ist verständlich. Aber die Grünen... das ist eine echte Enttäuschung. Die Partei der Revoluzzer aus den 70gern, die sich derartig, dank Jerzy Montag, gegen den ebenso "natürlichen" Schutz der Eichel stellen. Da falle ich glatt vom Glauben ab :S.
      • Die Vorhaut kann mit einer Rosenknospe verglichen werden. Wie eine Rosenknospe wird sie erst blühen, wenn die Zeit gekommen ist. Niemand öffnet eine Rosenknospe, um sie zum Blühen zu bringen (Dr. med. H. L. Tan).
      • Alle Wahrheit verläuft in drei Stadien: Im ersten wird sie verlacht. Im zweiten wird sie vehement bekämpft. Im dritten wird sie als selbstverständlich anerkannt (Arthur Schopenhauer).
      • Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt (Thomas Mann)

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Guy ()

    • Pizarro73 schrieb:

      doch nicht aus religiösen Gründen
      Ja, doch, die hat man im Gottvertrauen unbeaufsichtigt am Beckenrand spielen lassen... :D
      Aber, lassen wir das.
      Es gibt eine Gemeinsamkeit: erfolgreiche und penetrante Lobbyarbeit. Aber, wir schweifen ab.
      • Die Vorhaut kann mit einer Rosenknospe verglichen werden. Wie eine Rosenknospe wird sie erst blühen, wenn die Zeit gekommen ist. Niemand öffnet eine Rosenknospe, um sie zum Blühen zu bringen (Dr. med. H. L. Tan).
      • Alle Wahrheit verläuft in drei Stadien: Im ersten wird sie verlacht. Im zweiten wird sie vehement bekämpft. Im dritten wird sie als selbstverständlich anerkannt (Arthur Schopenhauer).
      • Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt (Thomas Mann)