"Zuweilen machen auch Strafrichter Politik"

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    • "Zuweilen machen auch Strafrichter Politik"

      Zum Motor populistischer Kriminalpolitik kann das Strafrecht insbesondere dann verkommen, wenn der Gesetzgeber auf Einzelfallereignisse (über)reagiert ...
      Moment mal, "populistisch"?
      Heißt "populus" nicht "das Volk"? Wird nicht jedes Urteil "Im Namen des Volkes" gesprochen?

      Aber richtig ist, dass der Gesetzgeber auf ein Einzelfallereignisse (ein Gericht hatte korrekt festgestellt, dass MGM eine strafbare Körperverletzung ist) diametral fehlreagiert hat. Nur hat er nicht "im Namen des Volkes reagiert, denn eine breite Mehrheit lehnt Jungenverstümmelung ab)

      Zuweilen machen auch Strafrichter Politik und treiben den Gesetzgeber vor sich her, wie z.B. im Zusammenhang mit der Debatte um die Strafbarkeit der Beschneidung als Körperverletzung zu beobachten war.
      Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Nein, bildlich vorstellen muss man sich das:
      Das Kölner LG treibt die Abgeordneten des Bundestages vor sich her, wie eine Herde Schafe? :FP01
      Ja, getrieben wurden die Abgeordneten, davon kann man ausgehen. Aber nicht von einem Landgericht, nicht von ihrem Gewissen, dem sie eigentlich als Einziges verpflichtet wären, auch nicht vom Willen des Volkes, den sie eigentlich vertreten sollen.
      Getrieben wurden sie, sicherlich. Ganz massiv. Und manipuliert.


      gesellschaftliche Konflikte zu bewältigen. Strafrecht wird gezielt in Reaktion auf gesellschaftlichen Wandel eingesetzt und reflektiert – mitunter zeitverzögert – Entwicklungen der Wertevorstellungen.
      In Sachen z.B. §175 StGB war das so. In Sachen Gleichberechtigung von Frauen war das auch so.
      Gehört zum Wandel der Wertvorstellungen nicht auch, das Kinder auch Rechte haben?

      jungesstrafrecht.de/app/downlo…r+Papers.pdf?t=1484822958
      Vorhaut hat Vorteile. Sonst gäbe es sie nicht.