Im September wird der Bundestag gewählt. Haben die Bürger damit ihre Stimme für die nächsten vier Jahre im wahrsten Sinne des Worts „abgegeben“? Oder gibt es Entscheidungsmöglichkeiten auch während einer Legislaturperiode?
Eine Option für mehr Bürgerbeteiligung ist die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Wir wollen mit den Kandidaten für die Bundestagswahl über ihre Demokratieverständnis im Allgemeinen und ihre Position</ACRONYM> zur Einführung des bundesweiten Volksentscheids nach der Bundestagswahl im Speziellen diskutieren.
Die meisten - aber nicht alle - großen Parteien sind grundsätzlich für Volksentscheide. Dennoch ist Deutschland bislang eines der wenigen Länder in Europa, das keinen bundesweiten Volksentscheid kennt. Warum? Und wie soll das Instrument konkret aussehen? Wie stehen die Kandidaten hierzu?
Es diskutieren untereinander und mit dem Publikum:
- Matthias Birkwald, Die Linke
- Stefanie Ruffen, FDP
- Andreas Gärtner, Piraten
- Volker Beck, Grüne
- Martin Dörmann, SPD
- Gisela Manderla, CDU
- Alexander Trennheuser, Mehr Demokratie
Hat jemand Zeit?
Mich würde die Frage interessiern, ob Herr Beck auch einen Volksentscheid gegen die Zwangsbeschneidung von Jungen tolerieren würde.
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